Dialogangebot an FUNKE Medien
Nach der inhaltlich falschen Berichterstattung der TLZ/TA über die Einwohnerversammlung in Unterellen wurden rechtliche Schritte gegen FUNKE Medien Thüringen eingeleitet. Dort beharrt man darauf, zutreffend berichtet zu haben, was uns zur klageweisen Durchsetzung unserer Ansprüche zwingen würde.
Nach Einschätzung der Rechtsanwälte kann es in einem Gerichtsverfahren erforderlich werden, dass in Bezug auf die unwahren Tatsachenbehauptungen zahlreiche (womöglich alle) Teilnehmer der Einwohnerversammlung als Zeugen gehört werden. Diesen Aufwand halte ich für unverhältnismäßig. Bis ein Gericht im Hauptsacheverfahren urteilt, können zum Teil Jahre vergehen.
Daher habe ich mich zu folgendem Vorgehen entschlossen:
- die Gemeinde wird aus den o.a. Gründen keine Klageverfahren gegen FUNKE Medien führen
- ich lade den Chef der Lokalredaktion und den betreffenden Verfasser zu einem Hintergrundgespräch zur Entwicklung der Kindergartenstrukturen ins Gerstunger Rathaus ein
- sollte der betreffende Verfasser künftig an Einwohnerversammlungen teilnehmen, werden diese aufgezeichnet
Es bleibt dabei: Der Verfasser hat in seinem Artikel sachlich und inhaltlich falsch über diesen Teil der Einwohnerversammlung berichtet. Er hätte korrekt berichten können, wenn er sich an diesem Abend als Medienvertreter zu erkennen gegeben und seine Darstellungen bei mir verifiziert hätte.
Aber: Ich unterstütze die Arbeit der Medien aktiv und nehme das Thüringer Pressegesetz ernst. Auch dem betreffenden Verfasser stehe ich stets für Rückfragen zur Verfügung. Dennoch werde ich auch in Zukunft bei derartigen Falschberichterstattungen juristisch und mit anderen geeigneten Werkzeugen reagieren.
Daniel Steffan
Bürgermeister